Max-Planck-Gesellschaft

Forschungsgruppe „Das Recht Gottes im Wandel“

Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz


Dokumente zum Nachweis von Familienbeziehungen

Derzeit kursieren in Deutschland unterschiedliche Dokumente als Nachweis von Ehen, die in Syrien geschlossen wurden. Im Folgenden sind einige der von uns als authentisch eingestuften Dokumente abgebildet und kommentiert. Zudem existieren optisch zum Teil leicht abweichende Versionen.

Warum es verschiedene Dokumente gibt, die eine bestehende Ehe belegen, und wie weitere derzeit kursierende Dokumente aus Syrien zu bewerten sind, sollen die folgenden Ausführungen verdeutlichen (siehe auch: Syrisches Familienrecht – Registrierung und gerichtliche Erfassung der Ehe).
 

In Syrien ist die Mitwirkung des Staates bei der Eheschließung grundsätzlich nicht erforderlich. Auch außerhalb der Gerichte geschlossene informelle Eheschließungen sind wirksam. Die Ehepartner sind aber verpflichtet, ihre Eheschließung dem Staat anzuzeigen. Um eine amtliche Bescheinigung über den Bestand einer Ehe zu erhalten, kann die Eheschließung zu unterschiedlichen Zeitpunkten angezeigt werden bzw. eine Klage auf Feststellung der Ehe erhoben werden.

Je nachdem, ob eine Eheabsicht dem Gericht vorab mitgeteilt wird oder eine außerhalb des Gerichts geschlossene Ehe im Nachhinein registriert wird oder eine Feststellungsklage über das Bestehen einer Ehe eingereicht wird, sind unterschiedliche Dokumente notwendig.
 

1. Religiöse bzw. informelle (außergerichtliche) Eheschließung
Hier werden unterschiedliche Schriftstücke erstellt, die Ehe kann aber grundsätzlich auch mündlich geschlossen werden.

2. Anzeige der Eheabsicht vor Gericht und anschließende Ausstellung einer amtlichen Eheschließungsurkunde
Die Ehegatten können ihre Eheabsicht vorab dem Gericht mitteilen. Nach der Eheschließung wird eine amtliche Eheschließungsurkunde ausgestellt und die Eheschließung wird registriert.

3. Amtliche Eheschließungsurkunde / Auszug aus dem Eheregister

4. Bestätigung der Ehe nach der Eheschließung
Da die Ehe auch außerhalb des Gerichts geschlossen werden kann, können die Ehegatten auch im Nachhinein diese bei Gericht bestätigen lassen. Daraufhin kann die Eheschließung bei der Personenstandsbehörde registriert werden.

5. Gerichtliche Feststellung über das Bestehen der Ehe
Die Ehegatten können, sofern keiner der vorangehenden Schritte vorgenommen wurde, eine Feststellungsklage über das Bestehen ihrer Ehe erheben.